Der Nahostkonflikt vor internationalen Gerichtshöfen

Prof. Dr. Claus Kreß, Universität zu Köln

Selbst im Nahostkonflikt „schweigen die Gesetze nicht zwischen den Waffen“. Dieser Konflikt ist derzeit sogar Gegenstand einer bemerkenswerten Vielzahl von Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof und vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Zuletzt hat dabei das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 19. Juli 2024 für erhebliche internationale Aufmerksamkeit gesorgt. Der Vortrag wird den zu seinem Zeitpunkt jeweils aktuellen Verfahrenstand in den Blick nehmen und hiervon ausgehend Überlegungen zum Verhältnis von Völkerrecht und internationaler Politik verbinden.

Prof. Dr. Claus Kreß ist seit 2004 Professor für Strafrecht und Völkerrecht an der Universität zu Köln. Dort ist er Direktor des Institute for International Peace and Security Law. Sein Forschungsschwerpunkt betrifft das Völkerrecht der Friedenssicherung in einem weiten, das Recht der bewaffneten Konflikte, das Recht der Friedenskonsolidierung und das Völkerstrafrecht einschließenden Sinn. 2019 wurde der zum Richter ad hoc am International Gerichtshof im Fall Application of the Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide (The Gambia v. Myanmar) ernannt. Seit 2021 ist er Sonderberater des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs zum Verbrechen der Aggression. Gemeinsam mit seiner südafrikanischen Kollegin Hannah Woolaver hat er in der International Law Association gegenwärtig den Vorsitz im Ausschuss „Use of Force“ inne.

Claus Kreß ist seit 2012 ordentliches Mitglied in der Klasse für Geisteswissenschaften der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste.